Tesla: Eilantrag abgelehnt – Tests in Grünheide gehen weiter

Arne Roller

14 Juli. 2021

Zwei Umweltverbände sind mit ihrem Eilantrag gegen eine vorzeitige Genehmigung gescheitert. Das Gericht nannte für die Entscheidung gleich mehrere Gründe.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies am heutigen Mittwoch eine Beschwerde der Umweltverbände Grüne Liga sowie Naturschutzbund Brandenburg, gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) vom Juni, ab. Das Ziel der Verbände war es, einen Stopp der Tests von Maschinen in der Lackiererei durchzusetzen. Mit der Entscheidung des OVG kann Tesla jetzt Aggregate in der Gießerei, der Lackiererei und im Karosseriebau testen sowie Tanks zu Spül- und Testzwecken bauen und nutzen.


Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Umweltverbände nicht geltend gemacht hätten, dass wegen der Tests mit nicht hinnehmbaren Störfällen oder anderen Beeinträchtigungen der Umwelt gerechnet werden müsse.

Der Eilantrag sei zudem unzulässig, weil die Verbände nicht klargemacht hätten, dass sie wegen der Entscheidung des VG Frankfurt (Oder) in ihrem Aufgabenbereich – dem Schutz von Natur und Umwelt – berührt seien. 



Steinbach: Produktionsstart hoffentlich noch 2021


Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) begrüßt die Entscheidung des OVG. Dem Tagesspiegel sagte er: „Das zeigt, wie gründlich und rechtssicher das Landesamt für Umwelt arbeitet. Wenn nichts Unvorhergesehenes passiert, bleibe ich bei meiner Hoffnung auf einen Produktionsstart im vierten Quartal 2021". Es wäre Brandenburg zu wünschen, dass nicht noch ein weiteres Großprojekt zum Desaster wird.

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Arne Roller

14 Juli. 2021